Kohle Protest

 Kohlekraftwerk MANNHEIM

Bundesland: Baden-Württemberg

Betreiber: GKM

Kohlosaurus in Mannheim

Planungsstand

Das Kohlekraftwerk ist genehmigt und seit April 2009 im Bau. Die Klage des BUND gegen die Genehmigung wurde im Juli 2011 vom Gericht abgewiesen. Im November 2011 ging der BUND dagegen in Revision.

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Vorhaben: Die mehrheitlich von den beiden Energiekonzernen RWE und EnBW gehaltene Aktiengesellschaft "Großkraftwerke Mannheim" (GKM) möchte das Steinkohlekraftwerk Mannheim um einen neunten Block vergrößern.

Rat stimmt für den Bau

In der Sitzung des Mannheimer Gemeinderats am 24. Juni 2008 votierte das Gremium für den Bau des Blocks 9. Trotz über 5.000 Einwendungen gegen das neue Kohlekraftwerk genehmigte Regierungspräsidium Karlsruhe im April 2009 einen vorzeitigen Baubeginn. Die endgültige Genehmigung wurde im Juli 2009 erteilt.

BUND reicht Klage ein

Im September 2009 reichte der BUND Klage ein, da das Regierungspräsidium Karlsruhe im Genehmigungsverfahren den Neubau des Blocks 9 nur isoliert betrachtet hat. Die Kritik des BUND: die Genehmigungsbehörde blendete die bereits bestehenden Belastungen durch andere Kraftwerksblöcke völlig aus.

WWF reicht Beschwerde bei der EU ein

Der WWF hat wegen eines Verstoßes gegen eine verbindliche Auflage der CCS-Richtlinie eine formale Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Kommission eingereicht. Am 27. Juli 2009 wurde die Errichtung eines neuen Kohlekraftwerks in Mannheim genehmigt, was nach Einschätzung des WWF gegen die EU-Gesetzgebung verstößt.

Grundsteinlegung

Anfang Juni 2010 legte Gerhard Widder, Vorsitzender des Aufsichtsrats des Großkraftwerks zusammen mit Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner den Grundstein für das Kohlekraftwerk.

Betriebsstart verzögert sich

Im April 2012 wurde bekannt, dass sich der Betriebsstart von Block 9 voraussichtlich um ein weiteres Jahr auf Ende 2015verzögert, weil qualitativ minderwertige Stahlstützen ausgetauscht werden müssen.

Politische Situation

Im Gemeinderat der Stadt Mannheim sprechen sich die Fraktionen von SPD, CDU und FDP für das Kohlekraftwerk aus. Grüne und Linke lehnen den Neubau ab.

Protest vor Ort

Umweltverbände und Initiativen haben sich 2007 zu der "Initiative Klima und Energie Mannheim" (IKEMA) zusammengeschlossen. Mit Großdemonstrationen, Bürgerbegehren und lokalem Protest machte das Bündnis die Ablehnung der Neubaupläne durch einen großen Teil der Mannheimer Bevölkerung deutlich. Mit inhaltlich eigenen Einwendungen hatten sich neben der Initiative "Nein zu Block 9" zum Beispiel auch das Mannheimer Umweltforum, der Bund für Umwelt und Naturschutz sowie die Grünen an die Behörde gewendet.

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Ärzte gegen Kohlekraftwerk

Eine Ärzte-Initiative Rhein-Neckar gegen Kohlekraftwerk-Neubau - für saubere Luft hat sich im Mai 2008 gegründet. Ziel der Initiative ist es, über die gesundheitlichen Folgen eines evtl. Kohlekraftwerk-Neubaus in Mannheim zu informieren und dieses gigantische klima- und gesundheitsschädliche Vorhaben der GKM zu verhindern.

Bürgerbegehren

Ein vom Bündnis "Nein zu Block 9" initiiertes Bürgerbegehren konnte 16.000 Unterschriften gegen das Kohlekraftwerk sammeln, verfehlte aber trotzdem das als zu hoch kritisierte Quorum. Danach wären mindestens 20.000 Stimmen notwendig gewesen. Die Grünen aus Mannheim erklärten dazu „Zum Vergleich: Der amtierende Oberbürgermeister ist mit gerade mal etwas mehr als der doppelten Stimmenzahl ins Amt gewählt worden. Für eine Kampagne, die einer passiven Haltung der hiesigen Medien hätte wirkungsvoll entgegen treten können, fehlte das Geld“. Im Endeffekt sei das Begehren doch ein Erfolg, weil es eindrucksvoll den Widerstand in der Region zeigte.

Bündnis macht trotz Baubeginn weiter

Unter dem Namen „100 PRO ENERGIEWENDE e.V.“ macht das Bündnis weiter und sammelt Geld für die Klage gegen das Kohlekraftwerk. Zudem informiert der Verein über eine Energiewende, organisiert Stromwechsel und nimmt an bundesweiten Protestaktionen teil.


Protesthighlights

November 2011: BUND geht in Revision

Juli 2011: Info-Aktion von 100 Pro Energiewende Mannheim zum Block 9 vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim, wo die Klage des BUND verhandelt wird

August 2010: Robin-Wood-Aktivisten kapern Baukran an Block 9

Mitte 2010: Online-Protest-Aktion "Kein Bahnstrom aus Block 9" des BUND

Januar 2010: WWF legt bei EU-Kommission Beschwerde gegen Deutschland aufgrund der Genehmigung von Block 9 ein

September 2009: BUND reicht Klage gegen Block 9 ein

Seit April 2009: Seit Genehmigung des Baus von Block 9 sammelt das Bündnis 100 Pro Energiewende Mannheim für eine Klage gegen die Baugenehmigung

Dezember 2008: Fahrraddemo von Heidelberg nach Mannheim mit anschließender Kundgebung

November 2008: Mit der Feuer-Aktion "Kohlekraft verheizt das Klima" auf der Neckarauer Straße fordert Greenpeace einen Baustopp

Oktober 2008: Der Dinosaurier-Kohlosaurus kommt nach Mannheim

Oktober 2008: "Robin Wood"-Protest: Verladekran am Großkraftwerk besetzt

September 2009: 3.200 Einwendungen gehen bei der Genehmigungsbehörde gegen Block 9 ein

Sommer 2008: 16.000 Unterschriften werden im Rahmen des Bürgerbegehrens gegen den Neubau von Block 9 gesammelt

Mai 2008: Demonstration gegen den Neubau des Mannheimer Kohlekraftwerkes mit über 500 Teilnehmern

Mai 2008: Die Ärzte-Initiative Rhein-Neckar gegen Kohlekraftwerk-Neubau - für saubere Luft gründet sich

April 2008: Infoveranstaltung, Kino und Demonstration durch die Mannheimer Innenstadt anlässlich der Semestereröffnung

April 2008: Protestaktion von Greenpeace in der Mannheimer City

April 2008: Bahnstadt-Aktion „Erneuerbare statt Kohle“ der Klimagruppe Heidelberg

Dezember 2007: IKEMA veröffentlicht Flugblatt und informiert die Bürger über die Neubaupläne

September 2007: Protestaktion von Greenpeace am Kraftwerk und an den Kaputzinerplanken in Mannheim



Planungsdaten

Brennstoff: Steinkohle
Leistung:
911 MW
Baubeginn:
2009
Inbetriebnahme:
Ende 2015
Wirkungsgrad
: ca. 46%
KWK:
ja, 500 MW
Investition:
1,2 Mrd.Euro
CO2-Ausstoß:
5,1 Mio. t/Jahr

Kontakt vor Ort

Bündnis “Nein zu Block 9″
100% Energiewende e.V.

 

Ursel Risch (1. Vorsitzende)
Telefon 0621 73 87 44
E-Mail: info@100pro-energiewende.de

 

Einwendungen gegen das Kohlekraftwerk

 

Genehmigungsanträge Link zur Sammlung

Flugblatt IKEMA



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